Kartierung von Russlands Dezentralisierung

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Geschichte von Janusz Bugajski

Illustriert von Maryna Lutsyk

Der Bruch der Russischen Föderation wird die dritte Phase des imperialen Zusammenbruchs nach der Auflösung des Sowjetblocks und dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der 1990er-Jahre sein. Es wird auch eine weitere „Zeit der Unruhen“ (smutnoie vremya) einleiten, eine Zeit der politischen Krise und des Chaos, die das Moskauer Russland im späten 16. und frühen 17. Jahrhundert erlebte und die sich während des Zerfalls des zaristischen Russlands im Ersten Weltkrieg wiederholte. Allerdings im Gegenfall zum 17. und 20. Jahrhundert fehlen dem heutigen Moskau jedoch die Kapazität und die geopolitischen Möglichkeiten, Russland als kontinentales Imperium wiederherzustellen.

Die Russische Föderation, die Erbin der verbliebenen Herrschaften Moskaus, ist ein gescheiterter Staat mit einer unvollständigen nationalen Identität. Er hat sich als unfähig erwiesen, sich in einen Nationalstaat, einen Zivilstaat oder sogar einen effektiven imperialen Staat zu verwandeln. Russlands zahlreiche Schwächen werden durch eine Konvergenz von Faktoren verschärft, darunter die Abhängigkeit von Exporteinnahmen, die überwiegend auf fossilen Brennstoffen basieren, eine schrumpfende Wirtschaft mit geringen Aussichten auf Wachstum oder globale Wettbewerbsfähigkeit und zunehmende regionale und ethnische Unruhen. Russlands groß angelegte Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 beschleunigte den Prozess des Staatsbruchs, indem es die erklärten Ziele des Kremls nicht erreichte und zu erheblichen militärischen Opfern und schädlichen internationalen Wirtschaftssanktionen führte.

Obwohl Russlands Verfassung von 1993 das Land als Föderation definiert, handelt es sich in Wirklichkeit um ein zentralisiertes neoimperiales Konstrukt, das auf der Grundlage administrativer Proklamationen und nicht freiwilliger Vereinbarungen integriert wurde. Der künstliche Staat nähert sich dem Ende eines Regimezyklus, in dem der politische Status quo immer prekärer wird. Seit dem Zerfall der Sowjetunion sind mehrere gleichzeitige Krisen nicht mehr so stark geworden, darunter die Unfähigkeit der Regierung, eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten, die zunehmenden Unterschiede zwischen Moskau und den föderalen Regionen, das wachsende Misstrauen gegenüber der Regierung Moskaus, die begrenzte Wirksamkeit der Massenrepression und eine drohende militärische Niederlage oder unbestimmter Sumpf in der Ukraine.

Intensivierung des Drucks

Um sein Überleben zu verlängern, muss sich Russland zu einer echten Föderation entwickeln. Aber anstatt die Dezentralisierung voranzutreiben, um den Bestrebungen unterschiedlicher ethnischer und regionaler Interessen gerecht zu werden, betreibt die russische Regierung umfassende Beschränkungen. Ressentiments über Moskaus einseitige Ernennung von Regionalgouverneuren, seine Aneignung lokaler Ressourcen, seine unzureichende Reaktion auf die COVID-19-Pandemie und andere nationale Notlagen sowie die zunehmenden Opfer im Krieg gegen die Ukraine, insbesondere unter der nichtrussischen Bevölkerung, nehmen zu. Obwohl das Regime davon besessen ist, Proteste zu verhindern oder zu unterdrücken, können gleichzeitige Krisen in mehreren weit entfernten Regionen Moskaus Repressionsapparat oder seine Fähigkeit, wirtschaftliche Hilfe zur Kontrolle von Unruhen zu leisten, überwältigen.

Der Kreml befürchtet eine Wiederholung der „Farbrevolutionen“, die die Ukraine und Georgien erschütterten, als korrupte autoritäre Regierungen gestürzt wurden, weil sie öffentliche Proteste gegen Wahlbetrug nicht mehr verhindern konnten. Massendemonstrationen in Belarus im Sommer 2020 wegen eklatanten Wahlbetrugs haben die gängige Meinung über eine passive belarussische Öffentlichkeit widerlegt, die das weitverbreitete Bild der russischen Bürger widerspiegelt. Obwohl die Proteste in Belarus schließlich erstickt wurden, wurden die Ursachen der öffentlichen Unruhen nicht angegangen. Demonstrationen und Angriffe auf Regierungsgebäude in Kasachstan im Januar 2022 dienten Moskau als weitere Warnung, dass die brodelnde öffentliche Wut plötzlich explodieren und sich schnell ausbreiten kann. Der Anschein von Stabilität ist nicht selbstverständlich, und ein auslösendes Ereignis wie Preiserhöhungen oder Wahlbetrug können öffentliche Forderungen nach umfassenderen politischen Veränderungen entfachen.

Die Russische Föderation ist mit einem dringenden existenziellen Paradoxon konfrontiert. Dies wird sich noch verschärfen, je näher das Ende der Amtszeit von Wladimir Putin rückt, unabhängig davon, ob sie verfassungsgemäß durch manipulierte Wahlen verlängert wird. Zentralisierung und Repression ohne nachhaltiges Wirtschaftswachstum werden die öffentliche Opposition verstärken und zu Unruhen führen, während Liberalisierung und Dezentralisierung ebenfalls zum Zerfall des Staates führen würden. Ohne politischen Pluralismus, wirtschaftliche Reformen und regionale Autonomie wird die föderale Struktur zunehmend unkontrollierbar. Doch selbst wenn demokratische Reformen durchgeführt würden, könnten mehrere Regionen die Gelegenheit nutzen, sich abzuspalten. Die Wahrscheinlichkeit gewaltsamer Konflikte kann im Falle einer Systemreform abnehmen, während die Aussichten auf gewaltsame Konflikte erheblich steigen, wenn die Reformen auf unbestimmte Zeit blockiert werden.

Während das Land in innere Turbulenzen abgleitet, wird das bestehende föderale System von wachsenden Teilen der Bevölkerung als illegitim angesehen. In der Folge kann es zu einer Reihe von innenpolitischen Szenarien kommen, die das Land in Richtung Zersplitterung treiben. Dazu gehören eine Verschärfung der Machtkämpfe innerhalb der Elite, eine Eskalation der Konflikte zwischen dem Kreml und den Regionalregierungen, Fraktionszwist in den Siloviki-Institutionen und ein Zusammenbruch der zentralen Kontrolle in mehreren Teilen des Landes.

Die Machtstruktur in der multinationalen Föderation ist zerbrechlicher als die der Sowjetunion, weil sie sich zu sehr auf die Person eines Anführers verlässt und es keine vorhersehbare und legitime Methode der Nachfolge gibt. Außerdem verfügt Russland nicht mehr über einen allumfassenden kommunistischen Parteiapparat, der einen relativ problemlosen Führungswechsel gewährleisten könnte. Ein demokratischer Übergang durch kompetitive Wahlen ist der herrschenden Clique ein Dorn im Auge, da er die Zukunft Russlands noch unsicherer machen würde. In der Tat ist die Entstehung eines demokratischen Systems nach dem Tod Putins heute möglicherweise weniger realistisch als in den 1990er-Jahren. Die Erwartungen an eine echte landesweite Demokratie sind gering, die Institutionen sind hohl, alternative politische Parteien sind schwach und die Zivilgesellschaft wird unterdrückt. Es würde einige Zeit dauern, bis sich eine kohärente politische Elite auf gesamtstaatlicher Ebene herausbilden würde, und ein solcher Prozess kann von autokratischen, nationalistischen und populistischen Kräften infrage gestellt und zum Scheitern gebracht werden.

Eine viel mehr wahrscheinliche Aussicht ist eine Vertiefung der Risse innerhalb der politischen Struktur, wachsende Herausforderungen für die Machthierarchie, eine Schwächung zentraler Kontrollen und eine Ausweitung der politischen Spaltungen. Nationale Identitäten und ethnische Spaltungen können Separatismus aufheizen, aber sezessionistische Gefühle können sich auch innerhalb derselben Ethnien entwickeln, wenn verschiedene Regionen eine Reihe von Beschwerden gegen die Zentralregierung hegen oder davon ausgehen, dass eine Trennung wirtschaftlich vorteilhaft wäre. Anfängliche Herausforderungen für die staatliche Integrität können schrittweise und gewaltlos sein, obwohl Gewaltszenarien nicht ausgeschlossen werden können. Dies kann zur vollständigen Trennung einiger föderaler Einheiten und zur Zusammenlegung anderer zu neuen föderalen oder konföderalen Strukturen führen.

Schritte in Richtung einer Trennung durch eine der 22 ethnischen Republiken werden wahrscheinlich Forderungen nach Selbstbestimmung in mehreren Regionen mit ethnischer russischer Mehrheit provozieren. Dies würde die Mitte erheblich schwächen und die Wahrscheinlichkeit verringern, einen autokratischen Staat aufrechtzuerhalten. In den frühen 1990er-Jahren, als die Sowjetunion sich aufzulösen begann, drängten 40 % der überwiegend ethnisch russischen Regionen auf eine größere Autonomie, und einige wandten sich einer Souveränität zu, die den ethnischen Republiken ähnelte. Verstärkter regionaler Aktivismus kann eine Verhandlungstaktik sein, um Finanzmittel oder andere Ressourcen aus dem Zentrum herauszuholen. Separatistische Bewegungen beginnen jedoch oft mit Forderungen nach wirtschaftlicher Dezentralisierung und eskalieren dann als Reaktion auf Maßnahmen der Zentralregierung und steigende Bestrebungen der Elite und der Öffentlichkeit.

Auslöser für die Unruhen

Ein wichtiger Faktor für den Zerfall des Staates wäre eine militärische Niederlage oder ein längerer militärischer Stillstand, für den der Kreml im Inland weitgehend verantwortlich gemacht wird. Die öffentliche Zustimmung und das Überleben des Regimes unter Putins Herrschaft beruhten zunehmend auf einer aggressiven Außenpolitik, territorialem Revisionismus, patriotischem Militarismus und antiwestlicher Propaganda. Ein größerer Rückschlag oder ein Patt in der Ukraine, das mit erheblichen Verlusten verbunden ist, wird die Opposition gegen Putins Politik hervorrufen, Machtkämpfe um seine Ablösung anstoßen, Volksaufstände gegen eine diskreditierte Führung auslösen und das kumulierte Versagen des Staates deutlich machen. Das Zarenreich brach mit dem kaiserlichen Deutschland im Ersten Weltkrieg zusammen, und das Sowjetreich zerfiel im Zuge eines gescheiterten Krieges in Afghanistan. Wladislaw Surkow, der ehemalige Chefideologe des Kremls, mag recht gehabt haben, als er in einem im November 2021 veröffentlichten Artikel behauptete, dass Russland als Staat untergehen wird, wenn es sich nicht erfolgreich eine imperiale Expansion durchführt.

Die russische Führung fürchtet sich auch vor spontanen öffentlichen Unruhen, wie die Überreaktionen auf friedliche Straßenproteste und die ständigen Versuche zeigen, alle Formen der organisierten Opposition zu beseitigen. Die Behörden sind sich bewusst, dass Meinungsumfragen kein sicheres Barometer für die Stimmung in der Bevölkerung sind. Sie sind in vielen Regionen des Landes eher spärlich, spiegeln die mangelnde Bereitschaft wider, echte Stimmungen zu offenbaren, und können in Zeiten eskalierender Krisen und einer vermeintlichen Schwäche des Regimes in unvorhersehbare Richtungen schwanken. Da die Wahlergebnisse von den staatlichen Schauspielern gefälscht werden, können die politischen Präferenzen der Öffentlichkeit von den Staatsbeamten nicht genau eingeschätzt werden, was zu den Ängsten innerhalb der „Machtvertikalen“ hinsichtlich der Lebensdauer von derzeitigen Systems beiträgt. Was bei der Mehrheit der Bevölkerung als Apathie, Vermeidung und sogar Hoffnungslosigkeit erscheint, kann schnell in Hass und Aggression gegenüber den Behörden verwandeln.

Eine sich ausbreitende Störung kann durch mehrere Faktoren ausgelöst werden, und zwar durch ein größeres Ereignis oder eine Reihe von aufeinander folgenden Krisen. Dies kann starke wirtschaftliche Dimensionen, mit einer Vielzahl von öffentlichen Beschwerden haben, wie eine sich vertiefende Depression, zügellose Inflation, Lohnrückstände, unzulängliche Wohnbedingungen, Umweltzerstörung, zusammenbrechende Infrastruktur, abnehmende Sozialleistungen und schnell steigende Arbeitslosigkeit. Die Versprechen des Kremls, dass der wirtschaftliche Abschwung nur ein vorübergehendes Phänomen sei, werden immer hohler klingen, wenn er länger andauert und tiefer wird. Selbst die traditionell regierungsfreundliche ältere Bevölkerung und die Bewohner von Kleinstädten und provinziellen Gebieten werden sich von Moskau zunehmend im Stich gelassen und betrogen fühlen. Lokale politische Akteure werden die föderale Regierung der wirtschaftlichen Ausbeutung beschuldigen und das Parasitismus und die Willkür staatlicher Bürokraten auf Kosten des Gemeinwohls hervorheben. Obwohl die Proteste spontan und zunächst in kleinem Rahmen stattfinden können, können sie sich auch ausbreiten und zahlreiche Kampagnen zu einzelnen Themen miteinander verbinden.

Das Putin-Regime hat die letzten zwei Jahrzehnte damit verbracht, die Bürger davon zu überzeugen, dass es keine brauchbare Alternative zum herrschenden System gibt. Dennoch kann die Beziehung zwischen Protesten und wirtschaftlichen Bedingungen brennbar sein, wenn die Gesellschaft einen ständigen Niedergang und nicht nur „Stagnation“ erlebt, wenn die Ungleichheiten zwischen Arm und Reich immer deutlicher werden und wenn Misswirtschaft und Korruption in den Behörden verbreiten. Um ein revolutionäres Szenario abzuwenden, kann die Regierung eine Reihe von Maßnahmen ergreifen, darunter die Bereitstellung dringender wirtschaftlicher Vorteile für die Schlüsselbranchen der Bevölkerung oder ein massives Durchgreifen in einer oder mehreren Regionen. Auch ein Programm zur begrenzten Dezentralisierung kann versucht werden, um öffentliche Unruhen zu beschwichtigen. Die Grenzen der republikanischen und regionalen Souveränität würden bei dem Versuch, eine funktionsfähige Föderation zu entwickeln, auf die Probe gestellt, und mehrere Regionen werden die Gelegenheit sehen, in einer Zeit der Verwirrung auf zentraler Ebene maximalistische Optionen zu verfolgen.

Der Versuch, die unruhigsten Gebiete des Landes durch wirtschaftliche Anreize zu befrieden, könnte zum Bumerang werden. Selektive wirtschaftliche Vorteile können in anderen Regionen Ressentiments hervorrufen und sie davon überzeugen, dass eine Massenopposition gegen die Kreml-Politik lukrativ sein kann, indem sie die staatliche Finanzierung erhöht. Politische Konzessionen an lokale Führer und die Dezentralisierung der Verwaltung werden die Gouverneure dazu ermutigen, unabhängiger zu handeln und auf eine größere Autonomie zu drängen. Mehr Mitteln und Befugnisse für ethnische Republiken könnten auch den russischen ethnischen Nationalismus anheizen, der sich aus der Feindseligkeit gegenüber nationalen Republiken wie denen im Nordkaukasus speist, die als von Moskau bevorzugt wahrgenommen werden. Dies kann entweder den Ruf nach einer stärkeren Zentralisierung und der Abschaffung der ethnischen Republiken verstärken oder Forderungen nach der Schaffung einer eigenen russischen ethnonationalen Republik hervorrufen.

Die Möglichkeiten des Regimes, Massenrepressionen im ganzen Land oder sogar in mehreren unruhigen Regionen gleichzeitig durchzusetzen, werden sich als mangelhaft erweisen. Streiks und andere Formen von Arbeitskampfmaßnahmen können in mehreren Regionen ausbrechen, wenn die Beschäftigten gegen niedrige oder nicht gezahlte Löhne, schlechte Arbeitsbedingungen, steigende Preise und einen sinkenden Lebensstandard protestieren. Das sich ausbreitende Chaos wird ein Auf und Ab von Massenprotesten und polizeilicher Unterdrückung erleben. Polizeiangriffe auf friedliche Demonstrationen können zu einer Radikalisierung und gewaltsamen Reaktionen führen. Proteste werden auch Gelegenheiten zur Koordinierung zwischen verschiedenen Bewegungen, Ursachen und Orten bieten. Eine revolutionäre Situation wird sich entwickeln, wenn der Staat nicht in der Lage ist, die Repression aufrechtzuerhalten, die notwendig ist, um alle öffentlichen Unruhen zu ersticken, während eine wachsende Zahl von Menschen nicht bereit ist, unter einem gescheiterten diktatorischen Regime inmitten wachsender Armut zu leben.

Der Kreml wird auch versuchen, die Bevölkerung zu ethnischen Sündenböcken zu lenken, indem er eine potenziell separatistische Republik als existenzielle Bedrohung für Russland und seine Bürger darstellt. Dies würde wiederholen, wie Tschetschenien von Beamten dämonisiert wurde, als Premierminister Putin im August 1999 den zweiten Rückeroberungskrieg begann. Die Förderung ethnischen und religiösen Hasses würde jedoch den nationalen und sozialen Zusammenhalt weiter zerstören und beträchtliche Teile der muslimischen Bevölkerung davon überzeugen, dass Russland zu ihrer existenziellen Bedrohung geworden ist. Moskau wird das Überleben des Staates nicht aufrechterhalten können, wenn es bestimmte Nationen zu Sündenböcken macht und bestimmte ethnische Gruppen entfremdet. Eine solche Politik kann sich auch als politisch kontraproduktiv erweisen, indem sie die Mehrheit der russischen Bürger davon überzeugt, dass separatistischen Einheiten die Sezession gestattet werden sollte, um Blutvergießen zu vermeiden. Die klassische „Teile-und-Herrsche“-Strategie kann dabei zu mehr Teilung und weniger Herrschaft führen.

Drohende Machtkämpfe

Bevor die föderale Struktur zu zerbrechen beginnt, wird Russland mit einer anhaltenden Spirale aus Chaos und Unregierbarkeit und sich beschleunigenden Machtkämpfen der Eliten konfrontiert sein, in denen staatliche Institutionen einen Zusammenbruch der Befehlskette erleben, wie es in den letzten Monaten der Sowjetunion offensichtlich war. Einige Institutionen könnten ganz aufhören zu funktionieren, während regionale und zentrale Eliten heftiger um schrumpfende finanzielle Ressourcen konkurrieren. Die Befürchtungen des Kreml kommen in Bezug auf die anhaltende Loyalität der Eliten zum Tragen, die von der Kontrolle des Präsidenten über Staatsvermögen profitiert haben. Ihre Anhängerschaft wird sich zusammen mit ihren schrumpfenden wirtschaftlichen Vorteilen auflösen, und dies könnte eine Reihe von Revierkämpfen, Entführungen, Attentaten und Versuchen ankündigen, die Sicherheitskräfte gegen politische und geschäftliche Rivalen einzusetzen.

Russlands politische Stabilität dreht sich um einen Elitenkonsens bei der Unterstützung Putins zusammen mit ausreichender öffentlicher Zustimmung. Sie ist nicht abhängig von populärer Legitimität oder dauerhaften Institutionen. Putin hat es geschafft, konkurrierende politische, wirtschaftliche und Sicherheitsfraktionen auszubalancieren, während er sich auf seine Verbindungen zum Sicherheitsdienst und die Treue seines ursprünglichen Leningrader inneren Zirkels verlässt. Es ist unwahrscheinlich, dass interne Machtkämpfe einen klaren Gewinner hervorbringen, sei es ein Reformer oder ein anderer zentralisierender Autokrat. Sie sind eher andauernd, gewalttätig und nicht schlüssig. Putins Sturz wird nicht unbedingt den Machtkampf beenden oder öffentliche Proteste befrieden. Im Gegenteil, es wird politische Kämpfe und Volksaufstände verschärfen, weil es wenig Vertrauen unter den Spitzenbeamten und ein minimales öffentliches Vertrauen in die herrschende Elite gibt.

Machtkämpfe können zwischen rivalisierenden politischen „Clans“ oder Netzwerken ausbrechen. Zu den stärksten dieser „Clans“ gehören Beamte der Staatssicherheit und des Militärs (siloviki), Leiter staatlicher Unternehmen, große Oligarchen, Führer loyaler politischer Parteien, Industrielobbys und regionale Leiter.

Diese Konflikte können offen ausbrechen, sobald sich der Konsens, um Putin aufzulösen beginnt oder wenn das Land mit einem anhaltenden wirtschaftlichen Niedergang und einem wachsenden Wettbewerb um knappe Ressourcen konfrontiert ist. Wettbewerbe zwischen politischen Rivalen um die Ablösung Putins werden die „Machtvertikale“ untergraben und Fraktionen innerhalb der internen Sicherheitskräfte festigen. Polizeibeamte in einigen Regionen werden wahrscheinlich neutral bleiben oder sich sogar öffentlichen Protesten anschließen, sobald sich die Demonstrationen ausweiten. Paradoxerweise werden große Teile der Bevölkerung, die Putin unterstützen, weil er für Ordnung und Berechenbarkeit sorgte, das Regime verlassen, wenn es zunehmend schwächer und nachgiebiger erscheint. Wenn sich Unsicherheit und Chaos im Land ausbreiten und kein glaubwürdiger Nachfolger in Moskau auftaucht, werden sich Teile der Gesellschaft an lokale und regionale Führer wenden, um einen Anschein von Ordnung in ihren Städten und Regionen wieder zu behalten.

Die Loyalität der Eliten gegenüber dem Kreml basiert nicht auf einer gemeinsamen Ideologie, sondern auf reinen wirtschaftlichen und politischen Vorteilen. Teile der Elite werden das Vertrauen in das Regime verlieren, wenn die Ressourcen für Korruption erschöpft sind, die internationale Isolation die Einkommensquellen verringert und sich soziale Unruhen ausbreiten. Bei einem schrumpfenden volkswirtschaftlichen „Kuchen“ wird die Pyramide der staatlichen Unterdrückung einzelner Interessengruppen zunehmend instabil. Ein Konflikt innerhalb der Elite kann über schwindende Ressourcen entstehen, wobei einige Personen versuchen, soziale Unruhen gegen ihre Rivalen zu lenken. Die regierende Partei „Einiges Russland“ kann zersplittern, da viele von ihren regionalen Mitgliedern sich nicht wegen ideologischer Zugehörigkeit oder politischer Loyalität, sondern aus opportunistischen Gründen verpflichtet haben und wahrscheinlich aufgeben werden, wenn Machtkämpfe die Zentralregierung schwächen. Die systemischen Oppositionsparteien, einschließlich der Kommunisten und Liberaldemokraten, können eine unabhängige Haltung einnehmen, wenn sie den Kreml kritisieren, wenn ihre Vorteile schwinden. Regionale Zweige von Parteiorganisationen haben sich auch als weniger gefügig erwiesen als nationale Gremien und könnten sich lösen oder Moskau-Loyalisten herausfordern. Dies kann zu Fraktionalismus, Säuberungen und offenen Konflikten innerhalb der herrschenden Schichten führen.

Inmitten eines erfolglosen Krieges und einer schrumpfenden Wirtschaft könnte eine Koalition aus hohen Beamten und Sicherheitschefs einen „Palastputsch“ inszenieren und das amtierende Regime für die Probleme Russlands verantwortlich machen. Dennoch wird eine solche Rotation der „Machtvertikale“ wenig zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen und kann soziale Unruhen verstärken und sogar Bürgerkriege und Aufstände auslösen. Politische Fraktionen in Moskau suchen möglicherweise nach Verbündeten unter den regionalen Eliten, wie es während des Zusammenbruchs der Sowjetunion Anfang der 1990er-Jahre der Fall war. Sowohl Gorbatschow als auch Jelzin ermutigen die regionale Souveränität, die Position ihres Rivalen zu schwächen und ihre Unterstützungsbasis zu stärken. Erneute Versuche, republikanische und regionale Führer zu manipulieren, werden zu einem weiteren Vorläufer der Staatsauflösung.

Während sich die Machtkämpfe verschärfen, werden sich die russischen Militärkommandanten zunehmend vom Kreml entfremden. Dies würde besonders deutlich, wenn die Streitkräfte mobilisiert würden, um öffentliche Unruhen zu befrieden. Inmitten des Staatszerfalls kann das Militär auch einen Zusammenbruch der Befehlskette, Brüche entlang ethnischer und religiöser Linien, Zusammenstöße zwischen verschiedenen Ethnien und die Evakuierung von Nichtrussen aus dem Dienst außerhalb ihrer föderalen Regionen erleben. Militärische Opfer im Krieg gegen die Ukraine zeigen, dass Nichtrussen deutlich überrepräsentiert sind, vor allem weil das Militär ärmeren Bevölkerungsgruppen berufliche Perspektiven bietet. Moskau hat auch versucht, die Schuld für Kriegsverbrechen von nationalen Minderheiten im russischen Militär abzulenken, um einen „Teile und Herrsche“-Ansatz zu verfolgen, um ethnische Russen vom Völkermord freizusprechen. Dennoch wird der Einsatz anderer Nationen als Kanonenfutter in einem Krieg im Ausland die Wut auf Moskau verstärken, und militärische Niederlagen in der Ukraine werden die russischen Streitkräfte anfälliger für Konflikte und Meutereien machen. Mit der Verschärfung der föderalen Krise und dem Zusammenbruch des Militärs werden verschiedene Waffen von Milizen, aufständischen und aufstrebenden Protostaaten erworben.

Regionale Erweckungen

Wenn sich die Unruhen ausbreiten, wird eine regionale Erweckung im ganzen Land sichtbar sein. Russlands „föderale Vertikale“ ist fragil, da sie weiterhin darauf angewiesen ist, die Loyalität der Machteliten in einer begrenzten Anzahl von Schlüsselregionen zu kooptieren, entweder in solchen mit einer beträchtlichen Bevölkerung oder mit Schlüsselindustrien und -ressourcen, insbesondere im Energiebereich. Die Stabilität der föderalen Struktur wird zunehmend unter Druck geraten, hauptsächlich, wenn die zentrale Kontrolle aufgrund von Elitekonflikten und Haushaltskürzungen, die die Subventionen für die föderalen Untertanen stark untergraben, schwächelt. Gouverneure können in ihren Heimatgebieten Volkslegitimität anstreben, indem sie sich für regionale Souveränität entscheiden. Einige Gouverneure werden auch zu dem Schluss kommen, dass Moskaus Kampagne gegen Titularsprachen in den Republiken und Pläne für regionale Zusammenlegungen ihre Autorität weiter verringern und sogar dazu führen werden, dass republikanische Institutionen aufgelöst und direkter Moskau unterstellt werden. Solche Entwicklungen werden die Unterstützung von Gouverneuren und lokalen Gesetzgebern für Souveränität und Selbstbestimmung erhöhen.

Die Nachfrage in den ethnischen Republiken und Regionen mit russischer Mehrheit wird durch eine Häufung von Beschwerden angetrieben, darunter stark steigende Armutsraten, sinkende staatliche Finanzsubventionen, sich verschlechternde lokale Infrastruktur, kostspielige und unzureichende Verkehrsverbindungen zwischen Städten, umstrittene Landnutzung zwischen föderalen und regionalen Behörden, fehlender Umweltschutz, sich verschlechternde Gesundheitsdienste, Vernachlässigung bedeutender historischer Stätten, schädliche Sozialpolitik, Polizeibrutalität, grassierende offizielle Korruption und allgemeine Entfremdung der Öffentlichkeit von der zentralen Entscheidungsfindung. Gleichzeitig kann es durch die Erwartung materieller Vorteile, steigenden ethnonationalen Status und internationaler Anerkennung positiv angetrieben werden, wenn Moskaus Oberherrschaft beseitigt wird.

Unterschiede in der regionalen Selbstbehauptung sind wahrscheinlich, wobei Führer in ethnisch homogenen Republiken, rohstoffreichen Regionen oder Einheiten, die geografisch weiter von der Hauptstadt entfernt sind, ihre Forderungen eskalieren und die Verbindungen zu benachbarten ausländischen Staaten stärken. Regionale Aktivisten werden die Rechtsgrundlagen des Bundesstaates und die Position seiner Untertanen infrage stellen. Einige könnten die volle Anwendung des Föderalismus anstreben oder neue strukturelle Vereinbarungen vorschlagen, um die Beziehungen zu Moskau zu lockern, einschließlich einer Konföderation oder einer Nationengemeinschaft. Die wohlhabenderen Regionen mit größerem wirtschaftlichem Potenzial und einem beträchtlichen Exportportfolio werden eine radikale Reduzierung der an die Zentralregierung überwiesenen Gelder fordern oder Zahlungen zurückhalten. Dies kann bei Ölfördergebieten in Westsibirien oder der rohstoffreichen Republik Sacha der Fall sein.

Die Macht wird auf die Regionen übergehen, wenn die auf Moskau ausgerichtete Vertikale zu zersplittern beginnt. Im Falle größerer öffentlicher Unruhen befinden sich Regionalgouverneure in einer unhaltbaren Position. Der Kreml wird verlangen, dass sie lokale Proteste unterdrücken, während die Bürger sie drängen werden, ihrer regionalen Verantwortung nachzukommen. Versuche regionaler Behörden, lokale Proteste als Verhandlungsmasse zu nutzen, um Ressourcen aus Moskau zu gewinnen, tragen möglicherweise keine Früchte mehr, wenn sich das Zentrum dies nicht leisten kann und die Proteste der Kontrolle lokaler Beamter entgehen. Die Gouverneure können entweder ein hartes Durchgreifen vermeiden oder Moskau für eine harte repressive Reaktion verantwortlich machen. In jedem Fall werden sie die lokale öffentliche Meinung gegen das Zentrum verstärken. Der Prozess wird die tief verwurzelten regionalen Ressentiments gegen die russische Hauptstadt aufdecken, die weithin als kolonialer Ausbeuter mit einer unrettbar korrupten Bürokratie angesehen wird. Die Menschen werden sich zunehmend als Bewohner einer bestimmten Region statt als Bürger eines integralen russischen Staates identifizieren.

Einige republikanische und regionale Anführer werden Diskriminierung in der föderalen Struktur fordern und auf echte Autonomie drängen. Ähnlich wie im föderalen Jugoslawien am Vorabend seines Zerfalls in den frühen 1990er-Jahren werden mehrere reichere Regionen ihren Unmut über die Subventionierung der Ärmeren zum Ausdruck bringen und behaupten, dass sie besser verwaltet und wohlhabender wären, wenn sie sich entweder von der Föderation oder den ärmeren Republiken wie der Nordkaukasus trennte. Separatistische Bewegungen, die in den 1990er-Jahren zum Zusammenbruch des sowjetischen kommunistischen Imperiums beitrugen, waren teilweise oder ursprünglich Eliteprojekte, die darauf abzielten, mehr Ressourcen in den Händen der Unionsrepubliken zu behalten. Viele Anführer der republikanischen Unabhängigkeitsbewegungen gingen aus dem sowjetischen Establishment hervor.

Die regionalen Eliten werden zu dem Schluss kommen, dass die Kosten für die Aufrechterhaltung der Loyalität gegenüber Moskau die Vorteile überwiegen, und sich für eine größere regionale Souveränität entscheiden. Wenn die lokalen Eliten dem Kreml nicht mehr vertrauen, dass er ihre politische Legitimität sicherstellt und die notwendigen Ressourcen bereitstellt, werden sie ihre eigene Machtbasis als authentische republikanische oder regionale Anführer fördern. Öffentliche Bewegungen und lokale Behörden in verschiedenen Republiken, Regionen und Oblasten können ihre Forderungen an Moskau synchronisieren, sobald die Machthierarchie zersplittert, und sie können überregionale Verbindungen zur gegenseitigen Unterstützung bilden. Ein Dominoeffekt wäre sichtbar, wobei der Erfolg einiger föderaler Subjekte beim Erlangen größerer Souveränität ohne Eingreifen der Zentralregierung andere Republiken und Regionen ermutigt, auf eine umfassendere Autonomie zu drängen. Moskaus traditionell spalterische Politik, Konflikte zwischen ethnischen Gruppen zu provozieren und die Opposition zu desorientieren, wird sich als weniger erfolgreich erweisen, wenn ethnische republikanische Führer Koalitionen mit Vertretern verschiedener nationaler Gruppen anstreben und andere Entitäten beim Streben nach Souveränität unterstützen.

Die republikanischen Anführer werden auch die Kontrolle über die natürlichen Ressourcen und Wirtschaftsgüter auf ihren Territorien fordern und darauf bestehen, dass sie von Moskau ungerecht ausgebeutet wurden. Sogar einige ethnische Bezirke, wie der Autonome Kreis der Chanten und Mansen/Jugra im Oblast Tjumen, können das alleinige Eigentum an natürlichen Ressourcen in Regionen beanspruchen, die einen erheblichen Teil der Öl- und Erdgaseinnahmen Russlands liefern. Mit der Lockerung der Föderation werden die Regionalregierungen Anspruch auf eine Vielzahl wirtschaftlicher Vorteile erheben, darunter Exportprivilegien, Steuerermäßigungen und Sonderkontingente für lokale Produkte sowie direkten Zugang zu Pipelines, die Öl und Gas exportieren, die derzeit auf Bundesebene kontrolliert werden.

Russland wird eine Wiederbelebung vieler Unabhängigkeitsbewegungen erleben, die während des Zusammenbruchs der Sowjetunion entstanden sind. In mehreren Fällen beanspruchen Angehörige ethnischer Gruppen das Recht, in ihren Republiken eine dominantere Rolle zu spielen. Zahlreiche Ethnien können in ihren Heimatgebieten den indigenen Status und die Langlebigkeit des Wohnorts im Unterschied zu den jüngsten ethnischen Russen oder anderen Siedlern geltend machen. Ethnische Aktivisten werden auch das vorherrschende Moskauer Narrativ herausfordern, dass alle Republiken freiwillig in das Zarenreich, die Sowjetunion oder die Russische Föderation eingetreten seien. Ethnische Eliten werden öffentliche Unterstützung suchen, indem sie behaupten, dass die Republiken für die kleineren Nationen ihre einzige Heimat sind, während die Russen außerhalb dieser Republiken ein viel größeres Territorium besitzen. Solche Äußerungen könnten dazu führen, dass Mitglieder von Gruppen ohne Titel, insbesondere ethnische Russen, die Republiken verlassen.

In einigen Landesteilen ist mit interethnischen und interreligiösen Auseinandersetzungen bis hin zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zu rechnen. Inmitten des wirtschaftlichen Niedergangs und der politischen Ungewissheit wird eine Reihe ethnonationalistischer Bewegungen entstehen, von denen einige nach Sündenböcken suchen, um die Öffentlichkeit zu mobilisieren. Angehörige mehrerer ethnischer Gruppen ohne Titel werden sich darüber beschweren, dass republikanische Eliten ihre eigenen Nationen auf Kosten anderer Ethnien gefördert und sich an der Assimilation von Minderheiten beteiligt haben. Solche Anschuldigungen könnten am deutlichsten in den sich überschneidenden historischen, territorialen und Ressourcenansprüchen im Nordkaukasus zum Vorschein kommen und sie können die Bestrebungen nach einer Trennung und einem Zerfall einiger Republiken verstärken.

Der Kreml achtet darauf, den russischen Ethnonationalismus im Inland zu fördern, um die Unzufriedenheit über die sich verschlechternde Wirtschaft zu dämpfen, da dies dazu beitragen würde, das Land auseinanderzureißen. Das Schüren von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Islamophobie und Anti-Immigranten-Stimmungen könnte eine Zündschnur entzünden, die Moskau nicht löschen kann. Umfragen haben immer wieder gezeigt, dass ethnozentrische und fremdenfeindliche Stimmungen im Land weitverbreitet sind und durch einwanderungsfeindliche Haltungen gegenüber Arbeitnehmern aus Zentralasien und dem Nordkaukasus verstärkt wurden. Die Ausbeutung solcher Gefühle durch staatliche Akteure und die Zunahme des russischen Ethnonationalismus werden jedoch bei anderen Nationalitäten antirussische Gefühle hervorrufen.

Laut des Zensus 2010 betrug die Bevölkerung Russlands 142,9 Millionen. Etwa ein Fünftel, d. h. fast 30 Millionen Menschen, gehören nicht russischen Nationalitäten an, und dieser Anteil nimmt stetig zu. Der demografische Rückgang der russischstämmigen Bevölkerung stellt eine Herausforderung für den sozialen, politischen und territorialen Zusammenhalt des Landes dar und wird Autonomie-, Sezessions- und Unabhängigkeitsbewegungen fördern. Laut der Volkszählungen zwischen 1989 und 2010 ist die russischstämmige Bevölkerung in 14 der 21 Republiken (ohne das besetzte ukrainische Gebiet der Krim) im Verhältnis zur Staatsangehörigkeit stetig zurückgegangen. In 13 Republiken machen ethnische Russen weniger als die Hälfte der Gesamtbevölkerung aus. In neun Republiken machen ethnische Russen weniger als ein Drittel der Gesamtbevölkerung aus. In elf Republiken ist der Anteil der russischstämmigen Bevölkerung kleiner als der Anteil der Titularnationalität. Weiterhin haben sich regionale Identitäten in Sibirien, im Ural, in der Pazifikregion und anderswo gefestigt und werden, wie in den ehemaligen britischen Kolonien zu beobachten war, zu Forderungen nach Staatlichkeit führen, unabhängig von der gemeinsamen Herkunft und Sprache.

Bruch-Szenarien

Eine erste Spaltung des Staates könnte einen beschränkten Bruch beinhalten. Inmitten von wirtschaftlicher Not und politischem Chaos kann es zur Abspaltung einer oder mehrerer föderaler Einheiten kommen, die kaum Aussicht auf eine Versöhnung mit Moskau haben. In diesem Szenario nimmt der Kreml ein solches Ergebnis in Kauf, um Massengewalt zu vermeiden, die auf andere Republiken und Regionen ausweiten könnte. Tschetschenien ist ein Topkandidat für einen solchen Bruch, da die Grundlagen für einen eigenen Staat bereits vorhanden sind und die Unabhängigkeit in den 1990er-Jahren zunächst erreicht wurde. Andere Republiken könnten ihre Souveränität erklären, ohne sich direkt abzuspalten, oder sie könnten versuchen, dem Beispiel Tschetscheniens zu folgen, insbesondere im Nordkaukasus oder an der Mittleren Wolga. Dies könnte der Situation im Jahr 1990 ähneln, als alle autonomen Republiken in der Sowjetrussland ihre Souveränität proklamierten, ohne sich jedoch von der Sezession abzuspalten.

Einige Regionen mit überwiegend russischstämmiger Bevölkerung könnten auch den Status einer autonomen Republik fordern. Dazu gehören Krais und Oblaste, die sich gegen eine asymmetrische Föderation wehren, während in Teilen Sibiriens und der Pazifikregion die Forderungen nach Souveränität und Selbstverwaltung zunehmen. Eine weitergehende Aufspaltung würde eintreten, wenn das Regime selbst im Zentrum durch intensive Machtkämpfe zu reißen beginnt. Dies könnte durch Putins Entmündigung, Ermordung, Absetzung oder einen plötzlichen natürlichen Tod ausgelöst werden. Im weniger gewaltsamen Szenario übernimmt eine reformistische oder quasi-demokratische Führung die Präsidentschaft und bezieht sogar einige Mitglieder der politischen Opposition ein, um eine frustrierte Öffentlichkeit zu besänftigen. Ein rivalisierender Putschversuch kann jedoch auch von Hardlinern inszeniert werden, die die politische Struktur erhalten und entweder Putin an der Spitze halten oder ihn durch eine ähnlich autoritäre Figur ersetzen wollen. Ein solches Szenario würde an die gescheiterte Machtübernahme durch sowjetische Hardliner im August 1991 erinnern, die den Zusammenbruch der Sowjetunion auslöste. Ein Staatsstreich der russischen Staatsimperialisten würde in mehreren ethnisch-nationalen Republiken sowie in Moskau und St. Petersburg auf Widerstand stoßen, auch wenn einige regionale Behörden beschließen könnten, bis ein klareres Ergebnis abzuwarten.

Die föderale Struktur wird ein Opfer der innerrussischen Elitekämpfen sein. Allerdings werden die administrativen Brüche nicht das ganze Land gleichmäßig treffen. Einige föderale Einheiten können auf Abspaltung drängen und andere auf weitgehende Autonomie und Konföderation. An einem kritischen Punkt könnte der Kreml eine gewaltsame Zentralisierung und Massenunterdrückung beschließen, um das Land unberührt zu halten, was wiederum gewaltsame Reaktionen in mehreren Teilen der Föderation auslösen würde. Gelingt es dem passiven Widerstand nicht, das Regime zu stürzen, so ist der bewaffnete Widerstand eine durchsetzbare Option, sei es durch Krieg in den Städten oder bewaffnete Partisanenbewegungen in den verärgerten Regionen. Indem das Regime die Opposition in den Untergrund treibt, wird es mehrere Gruppen radikalisieren, die zu Sabotage, Bombenanschlägen und Attentaten übergehen, um die Staatsgewalt weiter zu stören. Der Kreml könnte versuchen, die Öffentlichkeit durch eine größere Militärintervention in einer Rebellenrepublik zu mobilisieren, indem er behauptet, diese habe sich auf „antirussischen Separatismus“ eingelassen und gefährde die territoriale Integrität des Landes. Die öffentliche Meinung könnte sich jedoch gegenüber einer weiteren militärischen Konfrontation als lauwarm erweisen, und die Bürger werden es vorziehen, dass sich mehrere Republiken abspalten, um einen langwierigen innerstaatlichen Krieg im Gefolge dem massiven militärischen Fiasko in der Ukraine zu vermeiden.

In einigen Teilen des Landes könnte der Zusammenbruch der Zentralgewalt und ein Vakuum in der regionalen Autorität dazu führen, dass lokale Sicherheitskräfte, bewaffnete Milizen oder kriminelle Gruppen die Kontrolle über die regionalen Regierungen und die lokale Wirtschaft übernehmen. Alternativ können die regionalen Behörden den Abzug der russischen Truppen fordern, und in einigen Republiken und Regionen werden die lokalen Gouverneure ihre eigenen Militär- und Sicherheitseinheiten aufstellen, um die jungen Staaten zu verteidigen, ähnlich wie es Anfang der 1990er-Jahre in den ehemaligen Unionsrepubliken und in den separatistischen Enklaven in Moldawien, Georgien und Aserbaidschan geschah.

Bei anhaltenden Unruhen werden sowohl der russische Ethnonationalismus als auch der Staatsimperialismus ein Wiederaufleben erfahren und Anhänger mobilisieren, ebenso wie der ethnische und regionale Separatismus im ganzen Land aufkeimt. Russische Nationalisten und Imperialisten könnten sowohl die Zentralregierung als auch mehrere regionale Verwaltungen herausfordern. Einige nationalistische Führer könnten regierungsfreundliche Gruppen mobilisieren, um ein Auseinanderbrechen des Staates zu verhindern, oder sie könnten versuchen, die Regierung durch ein eindeutig imperialistisches oder ethnonationalistisches Regime zu ersetzen, das die Integrität des Staates bewahren und Gegner ausschalten kann. Nationalisten können unter dem Vorwand, russische Volksgruppen in verschiedenen Republiken zu verteidigen, regionale Unabhängigkeitsbewegungen zu bekämpfen und einen Zusammenbruch des Staates zu verhindern, Milizen aufstellen. Der Konflikt wird durch religiöse Unterschiede zwischen der muslimischen und der orthodoxen Bevölkerung verschärft, die von Militanten auf beiden Seiten ausgenutzt werden können.

Entstehende Nationalstaaten

In einem Szenario des eskalierenden Staatszerfalls lösen Moskaus Versuche, die Revolte zu unterdrücken, einen breiteren Widerstand zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in ganz Russland aus, und die Konflikte breiten sich auf zahlreiche regionale Hauptstädte aus. Die Sicherheits- und Militäreinheiten werden ausgedünnt und sind nicht mehr in der Lage, eine Vielzahl von politischen Aufständen einzudämmen. Die 1990er-Jahre haben gezeigt, dass zahlreiche Republiken und Regionen nach Souveränität und sogar Unabhängigkeit streben, um ein gewisses Maß an Stabilität zu gewährleisten, wenn die russische Zentralregierung schwächelt und die Machtkämpfe zunehmen. Die politische Lähmung des föderalen Zentrums wird mehrere Republiken und Regionen dazu veranlassen, Unabhängigkeitserklärungen abzugeben und Volksabstimmungen durchzuführen. Bewegungen in Richtung Selbstbestimmung in reicheren und wirtschaftlich besser entwickelten Republiken wie Tatarstan und Baschkortostan werden ähnliche Initiativen in den Nachbarrepubliken anregen. Sie können ein ganzes Spektrum von Forderungen für ihren künftigen Status erheben, darunter Souveränität, Konföderation oder völlige Unabhängigkeit. Solche Forderungen werden einen Dominoeffekt im ganzen Land auslösen und andere Republiken und Regionen dazu anregen, ihrem Erfolg nachzueifern.

Eine Reihe von Völkern wird historische Präzedenzfälle für ihre Eigenstaatlichkeit geltend machen, indem sie auf Zeiten der Unabhängigkeit vor der imperialen Eroberung durch Russland verweisen. Dazu gehören Tataren, Baschkiren, Karelier, Udmurten, Moksha, Ersja, Mari, Tscherkessen, Balkaren, Tschetschenen, Inguschen, Kalmücken, Chakassen, Altaier, Burjaten, Tuwiner und Jakutien. Aktivisten in mehreren anderen Nationen im hohen Norden, in Sibirien und in der Pazifikregion können ihre eigenen autonomen Regionen mit größerer Kontrolle über Gebiete und Ressourcen wie Öl, Erdgas, Gold, Uran und andere Mineralien fordern. Eine Reihe von indigenen Völkern kann das Recht auf Selbstbestimmung gemäß der Charta der Vereinten Nationen und der UN-Erklärung über die Rechte indigener Völker von 2017 einfordern. Sie werden rechtliche Ansprüche auf ihre traditionellen Territorien und Ressourcen sowie auf administrative Selbstbestimmung geltend machen. Sie könnten noch weiter gehen, indem sie gemäß der Erklärung der UN-Generalversammlung von 1960 über die Gewährung der Unabhängigkeit an koloniale Länder und Völker ihre Staatlichkeit geltend machen. Sogar Völker in Regionen und Gebieten mit russischer Mehrheit können den Status eines indigenen Volkes vor der russischen Eroberung und Kolonisierung als Grund für Selbstbestimmung und Unabhängigkeit beanspruchen.

Die Föderation kann sich sowohl entlang regionaler als auch ethnisch-republikanischer Grenzen aufspalten. Russische Ethnonationalisten werden behaupten, dass die Russen in der UdSSR und der Russischen Föderation diskriminiert wurden und ihre eigene nationale Republik oder eine Föderation russischer Republiken benötigen. Die Bewohner ressourcenreicher Regionen oder Regionen mit einer starken lokalen Identität könnten auf eine Unabhängigkeit drängen, die auf integrativen multiethnischen Prinzipien beruht. Einige überwiegend ethnisch geprägte russische Regionen haben bereits in der Vergangenheit die Grundlagen für eine Staatlichkeit geschaffen, und solche Initiativen können wiederbelebt werden. Der bemerkenswerteste Fall war die kurzlebige Ural-Republik im Jahr 1993, die aus sechs Oblasten bestand – Swerdlowsk, Perm, Tscheljabinsk, Tjumen, Kurgan und Orenburg. Andere Regionen mit russischer Bevölkerungsmehrheit können während des föderalen Zusammenbruchs als unabhängige Staaten entstehen, darunter Kaliningrad als vierte baltische Republik und Primorsk als neuer Pazifikstaat, beide mit Aussichten auf wirtschaftliche Integration mit reicheren ausländischen Nachbarn.

In Russland gab es mehrere andere vorübergehende staatliche Strukturen, die auf regionaler Identität beruhten, und einige lokale Aktivisten könnten deren Wiederbelebung anstreben oder sie als historische Präzedenzfälle für die Beanspruchung legitimer Staatlichkeit nutzen. Dazu gehören die Sibirische Republik und die Fernöstliche Republik, deren territoriale Ausdehnung mehrere Krais und Oblaste umfassen würde. Während der Zivilkriege nach dem Zarismus gründeten sibirische Regionalisten, die eine eigene Identität anforderten und den amerikanischen Unabhängigkeitskrieg gegen die russische Kolonialherrschaft nachahmen wollten, im Januar 1918 eine provisorische Regierung für ein autonomes Sibirien, die jedoch von den Bolschewiken aufgelöst wurde. Allerdings könnte ein beträchtlicher Teil der ethnischen Russen die Souveränität oder Abspaltung von Regionen unterstützen, in denen sie durch ihre Vorfahren verwurzelt sind und ungeachtet der gemeinsamen Sprache nur wenige Bindungen zu Moskau haben. Eine Republik Sibirien könnte eine der ersten Entitäten sein, die ihre Unabhängigkeit erklärt. Die große ukrainische Bevölkerung im Fernen Osten könnte ebenfalls eine größere regionale Autonomie und engere Beziehungen zur Ukraine anstreben. Die Nachkommen der Ukrainer und anderer Völker, einschließlich der Tataren und Tschuwaschen, die nach Südsibirien und in die pazifischen Gebiete deportiert wurden, haben seit dem Zerfall der Sowjetunion einen Prozess der kulturellen und sprachlichen Wiederbelebung erfahren.

Eine auf ethnisch-nationalen Grundsätzen beruhende Sezession könnte auch zu internen Streitigkeiten zwischen Mehrheits- und Minderheitengruppen oder mit einer russischen ethnischen Bevölkerung führen, die innerhalb einer einzigen Föderation bleiben möchte. Einige republikanische Führer oder Bewegungen, die eine Abspaltung von Russland befürworten, könnten sich auch für Gebietsübernahmen und den Zusammenschluss benachbarter Regionen mit ethnischen Verwandten einsetzen. In dem Maßstab, wie sich die Bruchlinien verbreitern, können Putin oder sein Nachfolger auf den russischen Ethnonationalismus zurückgreifen, um die Kontrolle des Kremls beizubehalten, die Abspaltung von Regionen mit russischer Bevölkerungsmehrheit zu verhindern und einen russischen Kernstaat zu erhalten.

Die absichtliche Verfolgung ethnischer Spaltungen durch Gewalt würde den Entwicklungen in einem zerfallenden föderalen Jugoslawien in den 1990er-Jahren ähneln. Es sei daran erinnert, dass das „jugoslawische Szenario“ abwechslungsreich war und nur begrenzte militärische Auseinandersetzungen in Slowenien, einen kleinen Guerillakrieg in Mazedonien, eine kurze NATO-Bombenkampagne in Serbien und keine bewaffneten Konflikte in Montenegro beinhaltete. In krassem Gegensatz dazu kosteten die Kriege in Kroatien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo Zehntausende von Menschen das Leben und vertrieben Millionen weitere. In verschiedenen Teilen der Russischen Föderation könnte es nach diesen unterschiedlichen Szenarien zu einem regelrechten Krieg zwischen dem Zentrum und einigen Republiken und Regionen kommen. Moskau kann Serbien nacheifern, indem es ethnische Russen mobilisiert, um ethnisch homogene Regionen aus rebellischen Republiken herauszulösen. Es kann, wie in Miloševićs Jugoslawien, Milizen und Freiwilligenbewegungen finanzieren, bewaffnen und anleiten, um nicht russische Bevölkerungsgruppen zu töten und zu vertreiben. Verschiedene ethnonationalistische revolutionäre Bewegungen, die Gewalt gegen Nichtrussen befürworten, könnten rekrutiert werden, und einige haben bereits Erfahrung mit gewaltsamen Angriffen gegen ethnische Minderheiten und politische Gegner. Zurückkehrende Kämpfer aus dem ukrainischen Donbas und anderen Konfliktgebieten können sich auf die internen territorialen und ethnischen Schlachtfelder konzentrieren.

Inmitten eines offenen Konflikts mit Moskau kann sich der Prozess der Entrussifizierung in einigen ehemaligen föderalen Subjekten verstärken. Die neuen Regierungen werden versuchen, eine erstarkende Identität und unabhängige Staatlichkeit zu schützen und sich gegen die „russische Welt“ abzuschirmen. In einigen Fällen könnte dies bedeuten, dass ethnische Russen aus wichtigen politischen Positionen entfernt werden, Unternehmen in russischem Besitz konfisziert werden und sogar russische Bevölkerungsgruppen, die als potenzielle fünfte Kolonne angesehen werden, vertrieben werden. Die Zentralregierung und einige republikanische Regime könnten „ethnische Säuberungsaktionen“ durchführen, um die ethnische Homogenität zu gewährleisten oder um Gebiete zu beschlagnahmen und größere Staaten zu schaffen.

Russland kann eine Reihe von Bürgerkriegen erleben, die an die Zeit zwischen 1917 und 1926 während des Zusammenbruchs des Zarenreichs und nach der Machtergreifung der Bolschewiken erinnern. Bei mehreren dieser Konflikte handelte es sich um nationale Befreiungskriege zur Wiederherstellung oder Gründung von Staaten, die vom russischen Imperium unabhängig waren. Solche Kämpfe können Guerillakriege gegen die Zentralregierung oder gegen moskautreue Regionalregierungen beinhalten. Der Kreml wird feststellen, dass seine Sicherheitskräfte zu stark beansprucht sind, um mit gleichzeitigen Befreiungskriegen im ganzen Land fertig zu werden, und möglicherweise nur in der Lage sein, die Kontrolle über Moskau, St. Petersburg und die Kerngebiete des europäischen Russlands aufrechtzuerhalten. Ein kleineres Russland wird sich nicht unbedingt der Demokratie und der regionalen Zusammenarbeit zuwenden. Es könnte sich zu einer aggressiven Macht entwickeln. Allerdings wären seine militärischen Fähigkeiten deutlich reduziert, seine geopolitischen Ambitionen eingeschränkt, und es würde sich darauf konzentrieren, das Überleben seines Staates zu sichern, anstatt sich imperial auszudehnen. Inmitten der eskalierenden Konflikte könnten konkurrierende Gruppierungen mit unterschiedlichen Ideologien oder regionalen Programmen den Anspruch erheben, die legitimen nationalen Regierungen eines neuen russischen Staates zu sein. Das Land könnte dann mit einem libyschen, irakischen oder syrischen Szenario konfrontiert werden, in dem konkurrierende politische Kräfte um umstrittene Territorien, wirtschaftliche Ressourcen und politische Autorität in einem geschrumpften Russland kämpfen.

Nach dem Zusammenbruch

Es ist unwahrscheinlich, dass aufstrebende Länder, die aus einer verringerten Russischen Föderation hervorgehen, schnell internationale Anerkennung finden werden. Einige könnten sich zu „eingefrorenen Staaten“ mit ungelösten internen ethnischen und territorialen Konflikten entwickeln oder sogar in externe Streitigkeiten mit Nachbarn verwickelt werden. Der Prozess des Zerbrechens könnte zu einer Reihe von destabilisierenden Szenarien führen, sei es durch das Übergreifen bewaffneter Konflikte, die Abwanderung von Flüchtlingen, Territorialkriege, Energie- und Handelsunterbrechungen oder verschiedene militärische Übergriffe. Er kann aber auch zur Entstehung mehrerer lebensfähiger Staaten führen, die über ein beachtliches Maß an politischer Stabilität, eine ausreichende wirtschaftliche Basis, eine günstige geografische Lage und zur internationalen Zusammenarbeit verpflichtete Regierungen verfügen.

Die Staatlichkeit ist eine wichtige Voraussetzung für die Erhaltung und Entwicklung der nationalen Identität. Die Protostaaten und andere Entitäten, die aus der Russischen Föderation hervorgehen, werden in ihren internen politischen Systemen und Verwaltungsstrukturen nicht einheitlich sein. Einige von ihnen könnten sich zu jungen Demokratien entwickeln, in denen neu gegründete politische Parteien um die Ämter konkurrieren, während die republikanischen oder regionalen Institutionen ihre Unabhängigkeit erlangen. Sie werden nach durchsetzbaren Modellen der Souveränität suchen und könnten sich an den drei baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) und anderen postsowjetischen Ländern orientieren.

In einigen ehemaligen föderalen Einheiten können neue Autokraten auftauchen, und einige können Mini-Russland ähneln, mit korrupten autoritären lokalen Führern, die durch die Kontrolle der Legislative, der Strafverfolgung und des Justizsystems, kombiniert mit interner Repression und Medienzensur, personalistische Lehnsgüter errichten. Sie können auch das Ausmaß interner und externer Bedrohungen erfinden oder übertreiben, um sich als entschiedene Verteidiger der Integrität des neuen Staates darzustellen. Aufgrund der anhaltenden Unterdrückung gibt es in den meisten Regionen nur eine begrenzte, organisierte demokratische Opposition, die die lokalen Autokraten herausfordern könnte.

In Teilen des Nordkaukasus wird das traditionelle ethnische Verwaltungssystem an Stärke gewinnen und die von Moskau eingesetzten regionalen Verwaltungen ersetzen. In einigen ehemaligen autonomen Republiken könnten lokale Führer ethnokratische Staaten errichten, die die Rechte von Nichteinheimischen beschneiden. Die Sezession kann auch zu Machtkämpfen innerhalb der Elite führen, die auf rivalisierenden Patronagenetzwerke innerhalb der jungen Staaten basieren, wenn Stabilität und eine repräsentative Regierung nicht gewährleistet werden können. Die Unabhängigkeitsbestrebungen werden in einer Reihe von ethnisch gemischten Gebieten zu einer Kraftprobe für die regionale Identität und das multiethnische Zusammenleben. In einigen Republiken kann es zu ethnischer Diskriminierung, Säuberungen, Vertreibungen oder der freiwilligen Abwanderung von nicht titularen Nationalitäten kommen, da die neuen Führer versuchen, ethnisch homogenere Einheiten zu schaffen. Viele neu entstehende Staaten werden auch mit wirtschaftlichen Problemen konfrontiert sein, wenn die föderalen Zuweisungen Moskaus eingestellt werden. Anhaltende politische Unsicherheit, soziale Unruhen, ethnische Konflikte, behördliche Korruption und organisierte Kriminalität werden die Wirtschaftstätigkeit und ausländische Investitionen beeinträchtigen.

Dennoch könnten mehrere post-russische Teilstaaten demokratischer, wirtschaftsfreundlicher und offener für internationale Investitionen werden, insbesondere diejenigen, die an demokratische oder wohlhabende ausländische Staaten grenzen. Sie könnten auch eine breite ethnische Vertretung in den Regierungsinstitutionen anstreben, um wichtige Wählergruppen an dem neuen Staat zu beteiligen und seine Unabhängigkeit zu unterstützen. Jedes Entwicklungsland steht jedoch vor der enormen Aufgabe des Wiederaufbaus und der wirtschaftlichen Stabilisierung und wird erhebliche internationale diplomatische und materielle Unterstützung benötigen. Unterstützung wird es eher für die jungen Staaten geben, die in der Lage sind, ein relativ stabiles und vorhersehbares politisches, soziales und rechtliches Umfeld zu schaffen, oder die über Ressourcen und Industrien verfügen, die ausländische Investitionen anziehen können.

Streitigkeiten zwischen einigen post-russischen Staaten könnten zu bewaffneten Auseinandersetzungen eskalieren, bei denen die Kontrolle über Atomwaffen, militärische Ausrüstung, Energieinfrastruktur oder kritische Ressourcen zu einer wichtigen Quelle von Konflikten werden könnte. Es wäre jedoch täuschend anzunehmen, dass ein zerbrochener russischer Staat Konflikte und Chaos in alle Richtungen auslösen wird, wie es die Kreml-Propaganda behauptet. Entwicklungsländer könnten dem Beispiel des postkolonialen Afrikas folgen und die bisherigen Verwaltungsgrenzen beibehalten, um andauernde Konflikte um Territorien und Minderheiten zu vermeiden, bei denen praktisch jeder Staat Ansprüche gegenüber seinen Nachbarn erhebt. Eine solche Lösung kann von den neuen Regierungen verfolgt werden, unabhängig davon, ob sich die Protostaaten als Demokratien oder Autokratien entwickeln.

Der Abbau der Moskauer Herrschaft kann auch das Entstehen überregionaler und gesamtstaatlicher Vereinigungen fördern. Solche Initiativen könnten sich zu föderalen oder konföderalen staatlichen Strukturen entwickeln. Ein Vorläufer eines solchen Prozesses war in den 1990er-Jahren mit der Entwicklung von acht interregionalen Vereinigungen zu beobachten, die sich den Großteil Russlands umfassten und von Jelzin unterdrückt wurden. Das bedeutendste war das Sibirien-Abkommen mit Sitz in Nowosibirsk, das 19 Regionen umfasste und das Ziel hatte, die wirtschaftlichen Aktivitäten zwischen West- und Ostsibirien zu koordinieren. Moskau widersetzte sich jeglichem Versuch, Abkommen mit einer einzigen sibirischen Einheit zu schließen, da es befürchtete, eine umfassende überregionale Identität zu stärken und den sibirischen Separatismus zu fördern. Die 1993 verkündete Ural-Republik könnte auch als Inspiration für eine neue konföderale Vereinbarung zwischen ehemaligen Oblasten, Krais und nationalen Republiken dienen.

In der mittleren Wolga-region kann der Idel-Ural Staat wiederbelebt werden. Dabei handelte es sich um eine kurzlebige unabhängige Republik, die im März 1918 in Tatarstans, Hauptstadt Kasan ausgerufen wurde und die Vereinigung von Tataren, Baschkiren, Tschuwaschien und anderen Völkern sowie deren Befreiung vom russischen Reich zum Ziel hatte. Sie umfasste das heutige Tatarstan, Baschkortostan und die Oblast Orenburg, wobei einige Aktivisten sogar einen Teil der Küste des Kaspischen Meeres für sich beanspruchten. Eine heutige Inkarnation der von der Bewegung freies Idel-Ural geförderten Mittelwolga-Union würde die Republiken Tatarstan, Baschkortostan, Tschuwaschien, Mari-El, Udmurtien und Mordowien umfassen – letztere in Anerkennung der beiden konstituierenden Nationen in Ersjano-Moksha umbenannt. Der neue Idel-Ural Staat ist als Konföderation geplant, in der jede Republik ihre eigene Innen- und Außenpolitik betreiben würde. Einige Aktivisten haben eine größere Konföderation vorgeschlagen, die auch die Republik Komi, die Region Perm und das Gebiet Orenburg umfassen soll, um dem neuen Staat eine Außengrenze zu Kasachstan zu geben.

Zu den interrepublikanischen Initiativen kann auch die Wiederbelebung der unabhängigen Bergrepublik Nordkaukasus gehören, die zwischen 1918 und 1922 bestand. Diese konföderale Republik umfasste sieben Teilstaaten – Dagestan, Tschetschenien, Inguschetien, Ossetien, Tscherkessen, Abchasien und die Nogaier. Während des sowjetischen Zusammenbruchs wurde versucht, die Bergrepublik wiederzubeleben, und im August 1989 wurde eine Versammlung der Bergvölker des Nordkaukasus einberufen und in Konföderation der Bergvölker des Kaukasus umbenannt. Im Oktober 1990 wurde es zum Nachfolgestaat der Bergrepublik von 1918 und von der Russischen Föderation getrennt erklärt. Im November 1991 unterzeichneten Vertreter von vierzehn Völkern des Nordkaukasus einen Vertrag zur formellen Gründung der Konföderation. Sie basierte nicht auf islamischen religiösen Prinzipien, sondern auf multiethnischer Solidarität und Opposition gegen den russischen Imperialismus und Kolonialismus.

In Nordsibirien würde die Republik Sacha der größte Staat werden, der sich aus der Russischen Föderation herauslöst und über eine eigene arktische Küste, Häfen und bedeutende Energie- und Mineralressourcen verfügt. Mit einer klugen politischen Führung könnte sie von der expandierenden Nordostpassage profitieren und ihr Handelspotenzial mit der asiatisch-pazifischen Region sowie mit Südsibirien und China erheblich ausbauen. Andere nördliche Regionen entlang des Arktischen Ozeans könnten dem Beispiel von Sacha auf der globalen Bühne folgen, darunter die Republik Komi, der Autonome Okrug der Nenzen und der Autonome Okrug der Jamal-Nenzen.

Eine parallele Entwicklung zur Unabhängigkeit der Republiken wäre das Entstehen souveräner russischer Mehrheitsregionen, von denen sich einige zusammenschließen oder konföderieren, um neue staatliche Strukturen zu schaffen. Dies würde das Entstehen eines ethnischen russischen Nationalstaates signalisieren, auch wenn seine politische Zusammensetzung und die Vorrechte der Zentralregierung wahrscheinlich zu Konkurrenz und sogar zu Konflikten zwischen den regionalen Leiter und den Verwaltungen in Moskau und Sankt Petersburg führen werden. Die Zersplitterung der Russischen Föderation wird auch Auswirkungen auf alle Nachbarländer haben. Einige Staaten werden anfällig für das Übergreifen von Konflikten oder für Moskaus Provokationen, mit denen die Aufmerksamkeit von den inneren Unruhen abgelenkt werden soll. Andere Länder werden von Russlands Schwächen und Spaltungen profitieren, indem sie ihre Sicherheitsprobleme verringern, ihren Einfluss ausweiten und sogar Gebiete zurückgewinnen, die an verschiedene Varianten des Moskauer Imperiums verloren gegangen sind.

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Janusz Bugajski ist Senior Fellow bei der Jamestown Foundation in Washington DC. Sein neues Buch „Failed State: A Guide to Russia’s Rupture“ wird im Juli 2022 bei Jamestown erscheinen. Die ukrainische Übersetzung wird im Herbst 2022 bei ArcUA erhältlich sein. Er hat 21 Bücher und zahlreiche Berichte über transatlantische Sicherheit, Europa und Russland verfasst.


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